Europäische Geschichte ab 1990
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Die Europäische Geschichte ab 1990 ist durch ein Ende der Blöcke und eine Ausdehnung der NATO und der Europäischen Union nach Osten gekennzeichnet.
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Das Ende der Blöcke
Seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges standen sich NATO und Warschauer Pakt gegenüber. Diese Situation hatte bis 1990 Bestand, als die Schwächung der Sowjetunion schließlich zum Ende der Teilung Europas führte. Die sowjetischen Satellitenstaaten konnten ihre kommunistischen Regierungen abschütteln, und die deutsche Wiedervereinigung wurde am 3. Oktober 1990 abgeschlossen. Infolge der Auflösung der Sowjetunion 1991 entstand eine Reihe neuer Staaten in Osteuropa und Asien.
Zunächst erschien es so, als könne die Beendigung des Kalten Krieges und die Auflösung der Blöcke aufgrund allgemeiner Abrüstung zu einer Friedensdividende und zu weit reichender Demokratisierung führen. Und es herrschte in der Mehrzahl der europäischen Staaten weitgehende Einigkeit darüber, dass die wirtschaftliche Entwicklung von Deregulierung und Globalisierung geprägt sein sollte.[1] Jedoch das Auseinanderbrechen Jugoslawiens und mehr noch die Terroranschläge am 11. September 2001 in den USA durch al-Qaida beendigten diese Friedenshoffnung. Es kam zu Terroranschlägen auch in Europa[2]
Russland kehrte unter Gorbatschows Nachfolger Boris Jelzin zu einer nationalistischeren Politik zurück, doch bereicherten sich Wirtschaftsführer unverhältnismäßig, während ein großer Teil der Bevölkerung verarmte. Ab 2000 setzte Wladimir Putin mit diktatorischen Methoden die staatliche Autorität wieder durch, doch bei dem inneren Konflikt mit Tschetschenien ließ er schwere Menschenrechtsverletzungen zu. Beim Kaukasus-Konflikt trat Russland deutlich als Hegemonialmacht auf. Auch nachdem Putin aus verfassungsrechtlichen Gründen als Staatspräsident von Dmitri Medwedew abgelöst wurde, blieb er als Ministerpräsident weiterhin der starke Mann.
Die europäische Integration machte weiterhin deutliche Fortschritte durch die Einführung einer gemeinsamen Währung, des Euro, in 16 Ländern der Europäischen Union und durch die Erweiterung der Europäischen Union um Polen, Tschechien, die Slowakei, Ungarn, Estland, Lettland, Litauen, Slowenien, Malta sowie die Republik Zypern am 1. Mai 2004 und um Bulgarien und Rumänien am 1. Januar 2007. Mit dem Vertrag von Lissabon von 2009[3] wurde die Struktur an die neue Situation angepasst, nachdem ein Verfassungsvertrag 2005 an Negativvoten bei Volksabstimmungen in Frankreich und den Niederlanden gescheitert war.
2009 allerdings geriet Griechenland im Zuge der Weltfinanzkrise seinerseits in eine schwere Finanzkrise, die sich 2010 zur Euro-Krise entwickelte, gegen die ein Europäischer Stabilisierungsmechanismus ("Rettungsschirm") entwickelt wurde.
Daten zur europäischen Geschichte
| Jahr | Ereignisse |
|---|---|
| 1991 |
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| 1992 |
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| 1993 |
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| 1994 |
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| 1995 |
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| 1996 |
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| 1997 |
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| 1998 |
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| 1999 |
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| 2000 |
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| 2001 |
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| 2002 |
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| 2003 |
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| 2004 |
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| 2005 |
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| 2006 |
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| 2007 |
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| 2008 |
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| 2009 |
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Die Entwicklung der Europäischen Union
In Westeuropa begann ein Integrationsprozess. Die jüngsten Schritte dieser Entwicklung, die immer noch anhält, waren die Einführung einer gemeinsamen Währung, des Euro, in 16 Ländern der Europäischen Union sowie in anderen europäischen Staaten und die Erweiterung der EU um Polen, Tschechien, die Slowakei, Ungarn, Estland, Lettland, Litauen, Slowenien, Malta sowie die Republik Zypern am 1. Mai 2004 und um Bulgarien und Rumänien am 1. Januar 2007.
Daten zur Geschichte der Europäischen Einigung ab 1990
1990–1999
| 1990 | 1. Juli | Beginn der Europäischen Wirtschaft- und Währungsunion (EWWU ) mit ECU.
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| 3. Oktober | Die Deutsche Wiedervereinigung und Parlament von 518 auf 567 Mitglieder erhöht. | |
| 19. November | Anläßlich einer Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE), erklärten 34 Staaten, das die Politische Spaltung Europas und der Kalter Krieg beendet ist. | |
| 26. November | Der Oberste Sowjet beschließt die Auflösung der Sowjetunion. | |
| 1992 | 3. Mai | Abkommen über den gemeinsamen Europäischer Wirtschaftsraum (EWR)
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| 6. Dezember | Die Schweiz lehnt in einer Volksabstimmung den Beitritt zum EWR ab. | |
| 1993 | 2. August | EWS-Krise mit Rückkehr zu flexiblen Wechselkursen (15 % Schwankungsbreite).
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| 12. Oktober | Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts: EU ist ein „Staatenbund besonderer Art“, d. h. kein Staat, aber mehr als eine internationale Organisation. | |
| 1. November | Maastrichter Vertrag ("Vertrag über die Europäische Union") tritt in Kraft. EWG in Europäische Gemeinschaft (EG) umbenannt, die Europäische Union (EU) umfasst EG, EGKS und Europäische Atomgemeinschaft.
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| 1994 | 15. April | Welthandelsorganisation (WTO) als Dachorganisation für die internationalen Handelsbeziehungen (GATT, GATS, TRIPS) gegründet.
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| 28. November | Norwegen entscheidet sich zum 2. Mal mit 52,2 % gegen den Beitritt zur EU. | |
| 1995 | 1. Januar | Finnland, Österreich und Schweden treten der EU bei und das Schengener Abkommen tritt für Deutschland, Frankreich, Spanien,Portugal, BeNeLux in Kraft.
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| 1. Januar | Die KSZE von 1975 wird von 53 Staaten in Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) umbenannt.
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| 1996 | 1. Januar | Die EU und die Türkei bilden eine Zollunion. |
| 1997 | 2. Oktober | Vertrag von Amsterdam über die Europäische Union unterzeichnet als vereinheitliche Rechtsakte der bisherigen EG-Verträge. Ein Schritt zur Vervollständigung der EU, inkl. der Wechselkursbreite und dem Abkommen über die Sozialpolitik.
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| 1998 | [1. Oktober | Europol (Europäische Polizeibehörde) in Kraft mit Sitz in Den Haag
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| 1999 | 1. Januar | Der Euro wird Zahlungsmittel zur Verrechnung.
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| 1. Mai | Vertrag von Amsterdam in Kraft als Rechtsakte der Zusammenfassung und Ergänzung von EU-Verträgen, dem Ziel zur Schaffung für einen Raum der Freiheit, Sicherheit und des Rechts und die Befugnisse sowie Mitenscheidung des EU-Parlaments wurde ausgedehnt.
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2000–heute
| 2000 | 24. März | Diplomatische Sanktionen gegen Österreich wegen Regierungsteilnahme der FPÖ (im September wieder aufgehoben) Eine „Lissabon-Strategie“ zur sozialen, wirtschaftlichen und ökologischen Erneuerung bis 2010 [4] |
| 2001 | 25. März | Dem Schengener Abkommen treten alle EU-Länder bei, außer Großbritannien und Irland. |
| 15. Dezember | Gipfel von Laeken beschließt einen Europäischen Konvent zur Ausarbeitung eines EU-Verfassungsvertrags
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| 2002 | 1. Januar | Die Euro (€) Münzen und Banknoten werden in den Mitgliedstaaten Belgien, Deutschland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Luxemburg, Niederlande, Österreich, Portugal und Spanien in Umlauf gebracht [5].
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| 2003 | 15. Januar | Erste Polizei- Mission (Einsatz) der EU (Bosnien und Herzegowina). |
| 1. Februar | Vertrag von Nizza in Kraft
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| 18. Juli | Reformkonvent legt dem Europäischen Rat den Entwurf der EU-Verfassung vor. | |
| 13. Dezember | Die Verabschiedung der EU-Verfassung scheitert, weil Polen und Spanien sich wegen der Stimmtenanteile im Rat der EU verweigern und auch andere Staaten u.a. wegen der Anzahl der Kommissare, Mehrheitsbeschlüsse (GB), Haushalt (F, D), Steuern (GB), Zuwanderung (D) u. Kompetenz des EU Außenministers (F) Kritik üben. | |
| 2004 | 12. Februar | EU unterzeichnet Tourismusabkommen mit der Volksrepublik China [6]. |
| 1. Mai | Zehn Beitritte zur EU mit Polen, Ungarn, Tschechien, Slowakei, Slowenien, Estland, Lettland, Litauen, Zypern und Malta und eine siebenjährige Übergangsfrist für Freizügigkeit der Arbeitnehmer und der Dienstleistungen aus dem Handwerk [6]. | |
| 29. Oktober | In Rom wird die EU-Verfassung von den 25 Staats- und Regierungschefs feierlich unterzeichnet, die bis zum 29.10.2006 von allen 25 EU- Staaten ratifiziert werden musste [6]. | |
| 2005 | 16. Februar | Inkrafttreten des Kyoto-Protokolls, mit dem die internationale Gemeinschaft ein wirksames Instrument im Kampf gegen die Klimaänderung erhält.
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| 29. Mai | Die Wähler in Frankreich stimmen mit Nein für die europäische Verfassung. | |
| 1. Juni | In den Niederlanden sagen die Wähler Nein zur europäischen Verfassung. | |
| 3. Oktober | Eröffnung der Beitrittsverhandlungen der EU mit der Türkei und Kroatien. | |
| 2007 | 1. Januar | Die Osteuropäischen Staaten Rumänien und Bulgarien treten der Europäischen Union bei. Slowenien erhält als 13. Land der EU den Euro als offizielle Währung. |
| 2008 | 16. Oktober | Der Europäische Rat beschließt die ersten Maßnahmen zur weltweiten Finanzkrise, u. a. eine gesamteuropäische Erhöhung der Einlagensicherung für private Sparkonten und eine koordinierte Vorgangsweise zur Bankenrettung bei Insolvenzgefahr (geplanter Stützungsfonds) |
| 2009 | 1. Dezember | Der Vertrag von Lissabon tritt in Kraft [7].
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Anmerkungen
- ↑ vgl. Washington Consensus von 1990 und Umbau des GATT in die WTO mit stärkeren Kompetenzen, Zollabbau zu erzwingen, andererseits die Kritik an dieser Politik durch attac (1998 gegründet) und u.a. den Wirtschaftsnobelpreisträger Joseph E. Stiglitz in Die Schatten der Globalisierung (2002).
- ↑ In Madrid (2004), in London (2005)
- ↑ unterzeichnet 2007, endgültig ratifiziert 1. Dezember 2009
- ↑ EU-Sanktionen gegen Österreich + Lissabon-Strategie bis 2010
- ↑ Edition EU.com 2002
- ↑ 6,0 6,1 6,2 Geschichte der Europäischen Union 2004
- ↑ Geschichte der Europäischen Union 2009
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