Beamtenrecht

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Das Beamtenrecht ist das Sonderrecht eines Teiles der natürlichen Personen des öffentlichen Dienstes. Anders als das Arbeitsrecht, das zum Zivilrecht gehört, ist das Beamtenrecht Teil des öffentlichen Rechts und damit des Besonderen Verwaltungsrechts.

Inhaltsverzeichnis

Unterschiede zum Arbeitsrecht

Das Beamtenverhältnis ist einseitig durch Gesetz vom Gesetzgeber ausgestaltet. Damit unterscheidet sich das Beamtenrecht entscheidend vom Arbeitsrecht, wo von Arbeitgeber und Arbeitnehmer ein Arbeitsvertrag ausgehandelt wird, der grundsätzlich der Vertragsfreiheit unterliegt. So kommt es beispielsweise, dass Tariferhöhungen für die Angestellten im öffentlichen Dienst, die die Tarifvertragsparteien vereinbart haben, erst mit Verzögerung durch den Gesetzgeber in die Besoldungsgesetze eingearbeitet werden.

Die grundlegenden Regelungen des Beamtenrechts finden sich in Art. 33 des Grundgesetzes (GG). Der Bund und die Länder sind berechtigt, jeweils eigene Gesetze zu erlassen. Um einen einheitlichen Rahmen des Beamtenrechts sicherzustellen, hat der Bund nach Art. 75 Abs. 1 des Grundgesetzes durch ein Rahmengesetz die Grundlagen des öffentlichen Dienstrechts geregelt. Darauf aufbauend haben der Bund das Bundesbeamtengesetz und die Länder ihre jeweiligen Landesbeamtengesetze erlassen. Bundeseinheitlich geregelt sind das Bundesbesoldungsgesetz (BBesG) und das Beamtenversorgungsgesetz (BeamtVG). Daneben treten weitere - jeweils vom Bund und den Ländern erlassene Gesetze bzw. Verordnungen, wie Arbeitszeitverordnung, Erholungsurlaubsverordnung, Erziehungsurlaubsverordnung, Nebentätigkeitsverordnung, Laufbahnverordnung, Disziplinargesetz.

Arten von Beamten

  • Beamte auf Widerruf (ReferendarInnen)
  • Beamte auf Probe (LehramtsassessorInnen)
  • Beamte auf Lebenszeit

Weblinks

Siehe auch