Protokolle

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M3

- Die BRD ist ein PLURALISTISCHE VERFASSUNGSDEMOKRATIE (P.V.).

Absatz: 1. Eingrenzung und Gewaltenteilung sind zum Schutz der Nation und der Demokratie Absatz: 2. P. V.: Entscheidungen im Rahmen der Verfassung; Recht auf Opposition, Minderheitenschutz; Verfassungsfeinde sind nicht geduldet (dagegen Wertneutralität der Weimarer Verfassung); Regierende stehen zur Disposition der Regierten [d.h. sie können abgewählt werden]

Absatz: 3. Volk = Souverän und Schöpfer der Verfassung; jedoch auch an diese gebunden

Identität: einzig wahre Demokratie?----> alle Bürger entscheiden, deshalb keine Gewaltenteilung

II

"Freiheit ist das Recht das zu tun, was die Freiheit des Anderen nicht einschränkt."

Protokoll der Stunde am 21.11.06 in Politik und Wirtschaft (Lesley)

Zunächst wurden folgende Begriffe geklärt

Parlament: wird vom Volk gewählt. Das Volk legitimiert durch Wahl das Parlament. Das Parlament legitimiert die Regierung.

Danach beschäftigten wir uns mit dem Text M92 auf Seite 122 "Das Konzept der Bundesrepublik als pluralistischeWikipedia-logo.png Gesellschaft" In dem Text ging es darum, dass Massengesellschaften mit vielen InteressenkonfliktenWikipedia-logo.png verbunden sind (HeterogenitätWikipedia-logo.png), somit ist das AllgemeinwohlWikipedia-logo.png nicht sofort feststellbar. Die Verwirklichung des Allgemeinwohls geht aus dem politischen WettbewerbWikipedia-logo.png hervor. D.h. das Allgemeinwohl ist die Summe des erstrebten Nutzens von vielen Interessen. Nach diesem Prinzip neutralisieren die Interessen sich gegenseitig. Das Allgemeinwohl als Resultat des Ausgleichs von Gruppeninteressen kann sich jedoch nur dann ergeben, wenn dabei eine allgemein gültige WertordnungWikipedia-logo.png beachtet wird. Der Staat muss in der pluralistischen Gesellschaft dafür sorgen, dass bestimmte Interessen nicht zu mächtig werden. Er ist der Ort des pluralistischen Interessenausgleichs. (KatalysatorwirkungWikipedia-logo.png)