Bundestagswahl 2013

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Die Bundestagswahl von 2013 war bis Anfang September durch einen wenig aufsehenerregenden Wahlkampf gekennzeichnet.

Inhaltsverzeichnis

Wahlkampf

Dann sorgten für Aufregung:

  • Merkels Halskette[1] , die u.a. rote, schwarze und gelblich glänzende Elemente enthielt;
  • Steinbrücks Stinkefinger[2] als Ausdruck über seine Verärgerung über den Ausdruck "Pannen-Peer", die er in einer Geste ausdrücken sollte,
  • die Tatsache, dass Trittin noch 1981 eine Forderung nach Zulassung gewaltfreien Geschlechtsverkehrs, die 1980 im Bundesparteiprogramm der Grünen Eingang gefunden hatte, im Programm der Göttinger Stadtverordnetenkandidaten der Grünen nicht gestrichen hatte.[3]

Dagegen wurde wiederholt festgestellt, die Wahlprogramme der Parteien mit Chancen auf Überwindung der 5%-Hürde unterschieden sich kaum.

Und das angesichts folgender Aussagen in den Wahlprogrammen:

  • CDU: Ablehnung des Mindestlohns[4]
  • SPD: Mindestlohn von 8,50 €
  • FDP: Ablehnung von Steuererhöhungen
  • Grüne: Anhebung des Spitzensteuersatzes auf 49% bei Entlastung aller Einkommen von weniger als 60.000 €
  • Linke: Spitzensteuersatz von 75% bei Jahreseinkommen über einer Million Euro[5], ab 65.000 € 53%; Mindestlohn von 10 €

Mehr zum Vergleich der Wahlprogramme bei Spiegel online, 19.9.13

Noia 64 apps kontour.png   Meinung

Die Information durch der Medien im Bundestagswahlkampf 2013 lief weitgehend auf eine Skandalisierung politisch irrelevanter Informationen hinaus, während die Auseinandersetzung über inhaltliche Differenzen oft als inhaltsloser "Wahlkrampf"[6] interpretiert wurde. Von seiten der Parteien wurde dem zumindest nicht erfolgreich genug entgegengearbeitet. Ich persönlich habe den Eindruck, dass eine solche Entpolitisierung des Wahlkampfes - aus nahe liegenden Gründen - der Wahlkampfstrategie der CDU entsprach. --Fontane44 18:06, 19. Sep. 2013 (CEST)


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_ Wahlprogramme 2013

→ Wahl-O-Mat

Wahlkampfthemen

Twitterkonten der Parteien

Fernsehdoppelinterview der Kanzlerkandidaten

Interviews mit weiteren Spitzenkandidaten

Wahlprognosen

Rückblick auf den Wahlkampf

It was a showcase for the postwar German tendency toward consensus, and was all the more remarkable for the contrast it provided to the bitter ideological clashes playing out in the United States and many other big democracies. It could well yield an outcome almost unfathomable in peacetime Washington, Paris or London: a power-sharing agreement between the main parties of the left and right.

New York Times, 21.9.13

Wahlergebnis und Ergebnisse früherer Wahlen

Verteilung der Mandate:

  • CDU/CSU 311
  • SPD 192
  • Linke 64
  • Grüne 63

Gesamtzahl der BT-Abgeordneten: 630

"Eine „normale“ Ausgleichsmandatsregelung, wie sie in der ablaufenden Wahlperiode von der SPD ursprünglich vorgeschlagen worden war, hätte zu einer Vergrößerung des Bundestags auf lediglich 607 Sitze geführt. Die fünf Ausgleichsmandate für die vier CDU-Überhangmandate hätten sich auf SPD (3), Linke (1) und Grüne (1) verteilt. Die Aufblähung des Bundestags um weitere 23 Sitze geht auf das Konto der auf Wunsch von Union und FDP vorgeschalteten Pseudositzverteilung nach Ländersitzkontingenten. Wie im Vorfeld bereits in unserem Leitfaden zu Stimmabgabe in Aussicht gestellt, beruht der CSU-Überhang, der nun ausgeglichen werden musste, nicht auf Direktmandaten, die nicht verrechnet werden können, sondern auf der geringen Wahlbeteiligung im Zusammenspiel mit dem großen Stimmenanteil der „Sonstigen“ in Bayern." (Erläuterung von wahlrecht.de)

Anmerkungen

  1. http://www.welt.de/vermischtes/article119626982/Die-Merkel-Kette-ueber-die-ganz-Deutschland-spricht.html
  2. Steinbrücks Geste wird Thema im Wahlkampf
  3. http://www.n-tv.de/politik/SPD-Spitze-springt-Trittin-bei-article11380091.html
  4. Forderung einer Pkw-Maut für Ausländer durch die CSU und klare Ablehnung der Maut durch Merkel im Fernsehinterview vom 1.9.13
  5. Jeder Euro, der – nach Abzug der Sozialversicherungsbeiträge – über einer Million Euro Einkommen liegt, soll mit 75 Prozent besteuert werden.
  6. z.B.ARD-Talk "Anne Will": Und plötzlich Ruhe im Wahlkrampf
  7. Vorläufiges Endergebnis der Landtagswahl in Hessen: CDU 38,3%, SPD 30,7%, FDP 5,03%, GRÜ 11,1%, LIN 5,2%, AfD 4,0%, PIR 1,9%, FW 1,2%, NPD 1,1% (wahlrecht.de, 23.9.13)

Literatur

  • Bundestagswahl 2013. Kontinuität und Wandel. Herausgegeben von Uwe Andersen, Politische Bildung (2013, Heft 1), Wochenschau-Verlag, Schwalbach am Taunus 2013, ISBN 978-3-89974-843-7.
  • Henning Nase: Deutschland wählt. Analysen und Prognosen zur Bundestagswahl 2013. Berliner Wissenschafts-Verlag, Berlin 2013, ISBN 3-8305-3166-4.

Linkliste

Siehe auch