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Europäische Geschichte ab 1990

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Die Europäische Geschichte ab 1990 ist durch ein Ende der Blöcke und eine Ausdehnung der NATO und der Europäischen Union nach Osten gekennzeichnet.

Inhaltsverzeichnis

Das Ende der Blöcke

Seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges standen sich NATO und Warschauer Pakt gegenüber. Diese Situation hatte bis 1990 Bestand, als die Schwächung der Sowjetunion schließlich zum Ende der Teilung Europas führte. Die sowjetischen Satellitenstaaten konnten ihre kommunistischen Regierungen abschütteln, und die deutsche Wiedervereinigung wurde am 3. Oktober 1990 abgeschlossen. Infolge der Auflösung der Sowjetunion 1991 entstand eine Reihe neuer Staaten in Osteuropa und Asien.

Zunächst erschien es so, als könne die Beendigung des Kalten Krieges und die Auflösung der Blöcke aufgrund allgemeiner Abrüstung zu einer Friedensdividende und zu weit reichender Demokratisierung führen. Und es herrschte in der Mehrzahl der europäischen Staaten weitgehende Einigkeit darüber, dass die wirtschaftliche Entwicklung von Deregulierung und Globalisierung geprägt sein sollte.[1] Jedoch das Auseinanderbrechen Jugoslawiens und mehr noch die Terroranschläge am 11. September 2001 in den USA durch al-Qaida beendigten diese Friedenshoffnung. Es kam zu Terroranschlägen auch in Europa[2]

Russland kehrte unter Gorbatschows Nachfolger Boris Jelzin zu einer nationalistischeren Politik zurück, doch bereicherten sich Wirtschaftsführer unverhältnismäßig, während ein großer Teil der Bevölkerung verarmte. Ab 2000 setzte Wladimir Putin mit diktatorischen Methoden die staatliche Autorität wieder durch, doch bei dem inneren Konflikt mit Tschetschenien ließ er schwere Menschenrechtsverletzungen zu. Beim Kaukasus-Konflikt trat Russland deutlich als Hegemonialmacht auf. Auch nachdem Putin aus verfassungsrechtlichen Gründen als Staatspräsident von Dmitri Medwedew abgelöst wurde, blieb er als Ministerpräsident weiterhin der starke Mann.

Die europäische Integration machte weiterhin deutliche Fortschritte durch die Einführung einer gemeinsamen Währung, des Euro, in 16 Ländern der Europäischen Union und durch die Erweiterung der Europäischen Union um Polen, Tschechien, die Slowakei, Ungarn, Estland, Lettland, Litauen, Slowenien, Malta sowie die Republik Zypern am 1. Mai 2004 und um Bulgarien und Rumänien am 1. Januar 2007. Mit dem Vertrag von Lissabon von 2009[3] wurde die Struktur an die neue Situation angepasst, nachdem ein Verfassungsvertrag 2005 an Negativvoten bei Volksabstimmungen in Frankreich und den Niederlanden gescheitert war.

2009 allerdings geriet Griechenland im Zuge der Weltfinanzkrise seinerseits in eine schwere Finanzkrise, die sich 2010 zur Euro-Krise entwickelte, gegen die ein Europäischer Stabilisierungsmechanismus ("Rettungsschirm") entwickelt wurde.

Daten zur europäischen Geschichte

Jahr Ereignisse
1991
  • Krieg Serbien-Kroatien
  • Moskauer Putsch (19.8.) Zerfall der SU, Jelzin russ. Präsident, Gründung GUS (21.12.), START I (unterzeichnet)
1992
  • Krieg in Bosnien
1993
  • russische Verfassungskrise, Verbot von C-Waffen, START II (unterz.)
1994
1995
  • Friedensvertrag für Bosnien (Dayton; Paris)
1996
  • Ifor-Einsatz der Bundeswehr
  • Jelzins Wiederwahl
1997
  • Blair (GB), Jospin (Fkr.)
  • Partnerschaftsvertrag Russland-NATO (Grundakte)
1998
  • Friedensregelung für Nordirland (10.4.)
  • Rot-grüne Koalition in BRD (Schröder-Fischer)
  • 7.5. Daimler-Chrysler-Fusion vereinbart
1999
  • Rücktritt Lafontaines (11.3.)
  • CDU Parteispendenaffäre
  • Kosovo-Friedenskonferenz
  • März: 1. Osterweiterung der NATOWikipedia-logo.png (Polen, Tschechien, Ungarn
  • NATO-Angriff auf Serbien (24.3.)
  • Wahlen zum europäischen Parlament
2000
  • Sturz von Milosevic (Serbien)
  • Putin Präsident Russlands
2001
  • 11.9. Terrorangriff auf New York u. Washington
2002
  • Einführung des Euro-Bargelds
  • Wiederwahl Chirac
  • Rücktritt Jospin
  • Wiederwahl Schröder
  • USA-Russland Kooperation
  • Bundeswehr in Afghanistan
2003
  • Berlusconiskandal
  • Ermordung der schwedischen Außenministerin Lindh
  • 19.3. Angriff der USA auf Irak (3. Golfkrieg)
2004
  • Köhler Bundespräsident
  • große EU-Erweiterun
  • Terroranschläge in Spanien
  • Bundeswehreinsatz im Sudan
  • 2. Nato-Osterweiterung
  • Köhler Rücktritt von IWF
  • Krise und Wahl in Ukraine, Juschtschenko Präsident
2005
  • Visa-Affäre um Fischer
  • 19.4. Benedikt XVI. gewählt
  • 29.5. Frankreich gegen EU-Verfassung
  • 7.7. Terroranschlag in London
  • 18.9. BRD-Wahlen
  • 4.10. EU Beitrittsgespräche mit Türkei u. Kroatien
  • Unruhen in Frankreich (ab 27.10.)
  • Merkel Kanzlerin einer Großen Koalition
2006
2007
  • Deutsche EU-Ratspräsidentschaft
  • G8-Gipfel Heiligendamm
  • Sarkozy Sieger der Präsidentschaftswahlen in Frankreich
  • Gordon Brown Premier in GB
  • USA Subprimekrise
2008
  • Finanzkrise in Europa
  • Medwedew russischer Präsident
  • russisch-georgischer Krieg
  • Weltfinanzkrise
2009
2010
  • Frühjahr Eurokrise
  • 23. April: Griechenland bittet um Finanzhilfe, um Staatsbankrott zu verhindern
  • 30. Juni: Wulff Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland
2011
2012
2013
2014
2015
2016

Die Entwicklung der Europäischen Union

Mitgliedsstaaten und Beitrittskandidaten der EU

In Westeuropa begann ein Integrationsprozess. Die jüngsten Schritte dieser Entwicklung, die immer noch anhält, waren die Einführung einer gemeinsamen Währung, des Euro, in 16 Ländern der Europäischen Union sowie in anderen europäischen Staaten und die Erweiterung der EU um Polen, Tschechien, die Slowakei, Ungarn, Estland, Lettland, Litauen, Slowenien, Malta sowie die Republik Zypern am 1. Mai 2004 und um Bulgarien und Rumänien am 1. Januar 2007.

Daten zur Geschichte der Europäischen Einigung ab 1990

1990–1999

1990 1. Juli Beginn der Europäischen Wirtschaft- und Währungsunion (EWWUWikipedia-logo.png) mit ECUWikipedia-logo.png.
3. Oktober Die Deutsche Wiedervereinigung und Parlament von 518 auf 567 Mitglieder erhöht.
19. November Anläßlich einer Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE), erklärten 34 Staaten, das die Politische Spaltung Europas und der Kalter Krieg beendet ist.
26. November Der Oberste Sowjet beschließt die Auflösung der Sowjetunion.
1992 3. Mai Abkommen über den gemeinsamen Europäischen WirtschaftsraumWikipedia-logo.png (EWR)
6. Dezember Die Schweiz lehnt in einer Volksabstimmung den Beitritt zum EWR ab.
1993 2. August EWSWikipedia-logo.png-Krise mit Rückkehr zu flexiblen Wechselkursen (15 % Schwankungsbreite).
12. Oktober Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts: EU ist ein „Staatenbund besonderer Art“, d. h. kein Staat, aber mehr als eine internationale Organisation.
1. November Maastrichter VertragWikipedia-logo.png ("Vertrag über die Europäische Union") tritt in Kraft. EWG in Europäische Gemeinschaft (EG) umbenannt, die Europäische UnionWikipedia-logo.png (EU) umfasst EG, EGKS und Europäische Atomgemeinschaft.
1994 15. April WelthandelsorganisationWikipedia-logo.png (WTO) als Dachorganisation für die internationalen Handelsbeziehungen (GATT, GATS, TRIPS) gegründet.
28. November Norwegen entscheidet sich zum 2. Mal mit 52,2 % gegen den Beitritt zur EU.
1995 1. Januar Finnland, Österreich und Schweden treten der EU bei und das Schengener AbkommenWikipedia-logo.png tritt für Deutschland, Frankreich, Spanien,Portugal, BeNeLux in Kraft.
1. Januar Die KSZE von 1975 wird von 53 Staaten in Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in EuropaWikipedia-logo.png (OSZE) umbenannt.
1996 1. Januar Die EU und die Türkei bilden eine Zollunion.
1997 2. Oktober Vertrag von AmsterdamWikipedia-logo.png über die Europäische Union unterzeichnet als vereinheitliche Rechtsakte der bisherigen EG-Verträge. Ein Schritt zur Vervollständigung der EU, inkl. der Wechselkursbreite und dem Abkommen über die Sozialpolitik.
1998 [1. Oktober EuropolWikipedia-logo.png (Europäische Polizeibehörde) in Kraft mit Sitz in Den Haag
1999 1. Januar Der EuroWikipedia-logo.png wird Zahlungsmittel zur Verrechnung.
1. Mai Vertrag von AmsterdamWikipedia-logo.png in Kraft als Rechtsakte der Zusammenfassung und Ergänzung von EU-Verträgen, dem Ziel zur Schaffung für einen Raum der Freiheit, Sicherheit und des Rechts und die Befugnisse sowie Mitenscheidung des EU-Parlaments wurde ausgedehnt.

2000–heute

2000 24. März Diplomatische Sanktionen gegen Österreich wegen Regierungsteilnahme der FPÖ (im September wieder aufgehoben) Eine „Lissabon-Strategie“ zur sozialen, wirtschaftlichen und ökologischen Erneuerung bis 2010 [4]
2001 25. März Dem Schengener Abkommen treten alle EU-Länder bei, außer Großbritannien und Irland.
15. Dezember Gipfel von Laeken beschließt einen Europäischen KonventWikipedia-logo.png zur Ausarbeitung eines EU-Verfassungsvertrags
2002 1. Januar Die EuroWikipedia-logo.png (€) Münzen und Banknoten werden in den Mitgliedstaaten Belgien, Deutschland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Luxemburg, Niederlande, Österreich, Portugal und Spanien in Umlauf gebracht [5].
2003 15. Januar Erste Polizei- Mission (Einsatz) der EU (Bosnien und Herzegowina).
1. Februar Vertrag von NizzaWikipedia-logo.png in Kraft
18. Juli Reformkonvent legt dem Europäischen Rat den Entwurf der EU-Verfassung vor.
13. Dezember Die Verabschiedung der EU-Verfassung scheitert, weil Polen und Spanien sich wegen der Stimmtenanteile im Rat der EU verweigern und auch andere Staaten u.a. wegen der Anzahl der Kommissare, Mehrheitsbeschlüsse (GB), Haushalt (F, D), Steuern (GB), Zuwanderung (D) u. Kompetenz des EU Außenministers (F) Kritik üben.
2004 12. Februar EU unterzeichnet Tourismusabkommen mit der Volksrepublik China [6].
1. Mai Zehn Beitritte zur EU mit Polen, Ungarn, Tschechien, Slowakei, Slowenien, Estland, Lettland, Litauen, Zypern und Malta und eine siebenjährige Übergangsfrist für Freizügigkeit der Arbeitnehmer und der Dienstleistungen aus dem Handwerk [6].
29. Oktober In Rom wird die EU-Verfassung von den 25 Staats- und Regierungschefs feierlich unterzeichnet, die bis zum 29.10.2006 von allen 25 EU- Staaten ratifiziert werden musste [6].
2005 16. Februar Inkrafttreten des Kyoto-ProtokollsWikipedia-logo.png, mit dem die internationale Gemeinschaft ein wirksames Instrument im Kampf gegen die Klimaänderung erhält.
29. Mai Die Wähler in Frankreich stimmen mit Nein für die europäische Verfassung.
1. Juni In den Niederlanden sagen die Wähler Nein zur europäischen Verfassung.
3. Oktober Eröffnung der Beitrittsverhandlungen der EU mit der Türkei und Kroatien.
2006 seit Jahresanfang Im arabischen Raum Proteste gegen Mohammed-Karikaturen in einer dänischen Zeitung vom 30.9.05
17. Mai Italien: Prodi neuer Ministerpräsident
2007 1. Januar Die Osteuropäischen Staaten Rumänien und Bulgarien treten der Europäischen Union bei.
Slowenien erhält als 13. Land der EU den Euro als offizielle Währung.
2008 16. Oktober Der Europäische Rat beschließt die ersten Maßnahmen zur weltweiten Finanzkrise, u. a. eine gesamteuropäische Erhöhung der Einlagensicherung für private Sparkonten und eine koordinierte Vorgangsweise zur Bankenrettung bei Insolvenzgefahr (geplanter Stützungsfonds)
2009 1. Dezember Der Vertrag von LissabonWikipedia-logo.png tritt in Kraft [7].
2010 Frühjahr Eurokrise
23. April: Griechenland bittet um Finanzhilfe, um Staatsbankrott zu verhindern
2012 12. Oktober Friedensnobelpreis für die EU [8][9][10]
2013
2014
2015
2016 23. Juni Brexit: Referendum für einen Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union erfolgreich

Anmerkungen

  1. vgl. Washington Consensus von 1990 und Umbau des GATT in die WTO mit stärkeren Kompetenzen, Zollabbau zu erzwingen, andererseits die Kritik an dieser Politik durch attac (1998 gegründet) und u.a. den Wirtschaftsnobelpreisträger Joseph E. Stiglitz in Die Schatten der Globalisierung (2002).
  2. In Madrid (2004), in London (2005)
  3. unterzeichnet 2007, endgültig ratifiziert 1. Dezember 2009
  4. EU-Sanktionen gegen Österreich + Lissabon-Strategie bis 2010
  5. Edition EU.com 2002
  6. 6,0 6,1 6,2 Geschichte der Europäischen Union 2004
  7. Geschichte der Europäischen Union 2009
  8. istraeger-fraglich Europäisches Presseecho auf die Verleihung
  9. Hat die EU den Friedensnobelpreis verdient? Umfrage mit einer Vielzahl von Kommentaren aus verschiedenen Ländern der EU
  10. Wofür die EU den Friedensnobelpreis nicht bekommen hat Blogartikel mit weiterführenden Links

Literatur

Andreas Wirsching: Der Preis der Freiheit. Geschichte Europas in unserer Zeit, C.H.Beck 2012, 487 S. ISBN 9783406632525

Siehe auch

Linkliste