Fluchthilfe

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Als Fluchthilfe bezeichnet man die Unterstützung eines Gefangenen bei der Flucht aus seinem Gefängnis oder aus einem Land, das keine freie Ausreise gestattet, aber auch die Unterstützung dabei, in ein gewünschtes Land einzureisen.[1]

Man kann Fluchthilfe danach unterscheiden, welche Gründe dafür vorliegen (politische, persönliche, wirtschaftliche oder moralische), aber auch danach, welche Methoden angewandt werden. So können z.B. Hilfsmittel für die Flucht beschafft werden (z.B. Ausbruchswerkzeuge aus dem Gefängnis, falsche Papiere, Fahrzeuge), es kann Unterkunft gewährt werden oder günstige Fluchtwege verraten oder gezeigt werden. Schließlich kann der Flüchtende auf einem Teil der Flucht oder auf dem gesamten Fluchtweg begleitet werden, oder er kann den gesamten Weg verborgen transportiert werden. Auch können ihm elektronische Hilfen angeboten werden, die ihm helfen, die Lebensgefahr auf dem Weg herabzusetzen.[2]

Je nach dem, wie man die Motive der Fluchthelfer beurteilt, werden sie auch als Schleuser, Schlepper oder Menschenhändler bezeichnet. Es gibt sogar einen fließenden Übergang zur Verschleppung. Diese liegt z.B. vor, wenn Frauen die von ihnen gewünschte Reise in ein Land ermöglicht wird, dort aber der illegale Status der Frauen dazu benutzt wird, sie zu erpressen (z. B. Zwangsprostitution).

Inhaltsverzeichnis

Der Fall Cap Anamur

Nuvola apps edu miscellaneous.png   Unterrichtsidee

Aufruf der Organisation Pro Asyl

Aufruf: Solidarität mit Elias Bierdel und Kapitän Stefan Schmidt]

Das deutsche Schiff Cap Anamur rettete im Juni 2004 37 Menschen aus Seenot. Für diese Rettungstat stehen Kapitän Stefan Schmidt und Elias Bierdel in Italien vor Gericht. Den beiden Lebensrettern drohen Haft, exorbitante Geldstrafen und weitere zermürbende Jahre in der nächsten Gerichtsinstanz.

Wir sind empört über den Versuch, couragiertes Handeln zu kriminalisieren und die Existenz von Elias Bierdel und Stefan Schmidt zu zerstören Wir fordern ihre umfassende Rehabilitierung. Humanitäre Hilfe ist kein Verbrechen.[3]


Aktion von Pro Asyl

Stift.gif   Aufgabe

Diskutiert, ob ihr den Audruf von Pro Asyl unterschreiben würdet.

Bearbeitet dafür folgende Fragen

  1. Was spricht gegen die Aktion der Cap Anamur-Besatzung?
  2. Weshalb wohl hat selbst der ehemalige Vorsitzende des Vereins Cap Anamur/Deutsche Notärzte e.V. die Aktion kritisiert?
  3. Kann humanitäre Nothilfe ein strafwürdiger Tatbestand sein?[4]
  4. Informiert euch über mögliche Fluchtgründe aus dem Sudan, Ghana und Nigeria.

Infotext 1:

Fluchthilfe bezeichnet die Hilfe zur Flucht aus einem Gefängnis oder aus einem Land in ein anderes Land.

Die Motive und Methoden für eine Fluchthilfe können politischer, persönlicher, moralischer oder kommerzieller Natur sein. Oftmals vermischen sich die Motive für Fluchthilfe oder es werden lautere Gründe nur vorgeschoben. Die Fluchthelfer werden auch als Schleuser, Schlepper oder Menschenhändler bezeichnet.

Einerseits kann es die humanitäre Hilfe für Angehörige einer Gruppe von Menschen sein, die in einem Land politisch verfolgt oder gar von Völkermord bedroht sind wie etwa die Juden vom Holocaust, andererseits kann es eine kommerzielle Aktion sein, die Menschen aus einem Lande zu fliehen hilft, die nicht unmittelbar bedroht sind, aber es aus politischen oder wirtschaftlichen Gründen verlassen wollen. Dabei kann einmal das Verlassen des Landes die Hauptschwierigkeit sein (Beispiel DDR) oder das Finden eines Staates, der aufnahmebereit ist, wie im Falle der boat peopleWikipedia-logo.png. Schließlich kann es aber auch als Fluchthilfe (im zweiten Sinne) getarnten Menschenhandel bezeichnen, wenn Schlepper Personen in ein Land einschleusen, um dann ihren illegalen Status auszunutzen, um sie zu Prostitution zu zwingen oder auch in moderner Sklaverei zu halten. Die Schlepper nehmen Gesundheitsrisiken und Lebensgefahr der geschmuggelten Personen für ihre geschäftsmäßig betriebene Hilfe in Kauf; gleichzeitig verlangen sie oft hohe Provisionen für den illegalen Grenzübertritt.

Alle diese Formen von Fluchthilfe, ob kriminell, kommerziell oder humanitär, geraten in Konflikt mit den staatlichen Autoritäten, die zur Abwehr illegaler Einwanderung (Fluchtabwehr) ihre Grenzen weitgehend schließen (Schengener Abkommen, Asylrecht, Genfer Flüchtlingskonvention).

Fluchthilfe kann freilich auch die Hilfe zur Flucht aus einem Gefängnis, aus einem Konzentrationslager oder aus moderner Sklaverei bezeichnen.


W-Logo.gif Fluchthilfe, Wikipedia – Die freie Enzyklopädie, 31. Juli 2009 - Der Text ist unter der Lizenz „Creative Commons Attribution/Share Alike“ verfügbar; zusätzliche Bedingungen können anwendbar sein. Siehe die Nutzungsbedingungen für Einzelheiten. In der Wikipedia ist eine Liste der Autoren verfügbar.

Infotext 2: Der Prozess um die zweite Cap Anamur

Am 14. Februar 2004 wurde die zweite Cap Anamur in ihren Dienst gestellt. [...] Bei ihrem ersten Einsatz im Mittelmeer wurden 37 Flüchtlinge vor der afrikanischen Küste an Bord genommen, welche ihre Herkunft zuerst mit "Sudan" angaben, wobei sich herausstellte, dass 31 aus Ghana und sechs aus Nigeria stammten. Ihre Anträge auf Asyl in Deutschland wurden abgelehnt, da sich das Schiff nicht in deutschen Gewässern befand. Nach fast dreiwöchiger Blockade erteilten die italienischen Behörden der Cap Anamur am 12. Juli die Einlaufgenehmigung in den sizilianischen Hafen Porto Empedocle. Die 37 Flüchtlinge wurden in ein Lager gebracht. Kurz nach der Landung wurde das Schiff beschlagnahmt, der Kapitän, der 1. Offizier und der Chef der Hilfsorganisation Elias Bierdel wurden wegen Beihilfe zur illegalen Einreise festgenommen. Kritiker warfen dem Cap Anamur/Deutsche Notärzte e.V. vor, das Leid von Menschen zur Durchsetzung politischer Ziele zu missbrauchen. Auch der ehemalige Vorsitzende Rupert Neudeck kritisierte das Vorgehen der neuen Crew um Elias Bierdel und sprach von einem Verlust der Glaubwürdigkeit in die Hilfsorganisation. Die Beschuldigten kritisierten ihrerseits das bürokratische und "inhumane" Vorgehen in der EU-Flüchtlingspolitik. Am 16. Juli 2004 wurden die drei Crew-Mitglieder, begleitet von Sympathiekundgebungen in ganz Italien, wieder freigelassen. Am 20. Juli wurden fast alle nigerianischen (ein einziger durfte vorläufig in Italien bleiben) und am 22. Juli die ghanaischen Flüchtlinge in ihre Heimat abgeschoben. In Folge dieser Aktion trennte sich der Cap Anamur/Deutsche Notärzte e.V. von seinem Ersten Vorsitzenden Elias Bierdel.

W-Logo.gif Cap Anamur, Wikipedia – Die freie Enzyklopädie, 28. Jun. 2009 - Der Text ist unter der Lizenz „Creative Commons Attribution/Share Alike“ verfügbar; zusätzliche Bedingungen können anwendbar sein. Siehe die Nutzungsbedingungen für Einzelheiten. In der Wikipedia ist eine Liste der Autoren verfügbar.

Presseerklärung von Pro Asyl zum Freispruch im Cap Anamur-Prozess vom 7.10.2009

Infotext 3: Sudan

Trotz einer Reihe anderer Konflikte innerhalb des Sudans ist der Darfur-Konflikt bei weitem der folgenschwerste.

Der Konflikt in Darfur ist eine seit 2003 andauernde bewaffnete Auseinandersetzung zwischen den verschiedenen Volksgruppen in Darfur und der sudanesischen Regierung in Khartum. Dabei fordern aus schwarzafrikanischen Stämmen hervorgegangene Rebellenbewegungen mehr Mitbestimmung im Staat und eine Entwicklung ihrer Region. Die Regierung geht militärisch gegen die Rebellen vor und unterstützt in diesem Kampf lokale Milizen, die aus arabischen Reiter-Nomaden bestehen und unter der Bezeichnung Dschandschawid bekannt geworden sind.

Etwa 200.000 Menschen[1] sind bis 2007 durch den Konflikt umgekommen, 2,5 Millionen wurden innerhalb der Region vertrieben. Sie werden als IDP („Internally displaced persons“) bezeichnet. Insbesondere die Dschandschawid (arabisch: dschinn „Geist, Dämon“; dschawad „Pferd“) begehen schwere Menschenrechtsverletzungen, dazu gehören die Zerstörung von Dörfern, Massaker an der Zivilbevölkerung und Vergewaltigungen.


W-Logo.gif Darfur-Konflikt, Wikipedia – Die freie Enzyklopädie, 26. Jul. 2009 - Der Text ist unter der Lizenz „Creative Commons Attribution/Share Alike“ verfügbar; zusätzliche Bedingungen können anwendbar sein. Siehe die Nutzungsbedingungen für Einzelheiten. In der Wikipedia ist eine Liste der Autoren verfügbar.

Infotext 4: Ghana

Ghana ist grundsätzlich kein Land, das aufgrund von Dürrekatastrophen oder sonstigen Problemen an einem Mangel an Nahrungsmitteln leidet. Die ungleiche Verteilung der Nahrungsmittel stellt jedoch ein Problem dar. So litten noch im Jahr 2000 etwa 20 Prozent der Kinder unter fünf Jahren an Unterernährung. Diese Zahl hat sich aber in den letzten Jahren deutlich verringert. Im Jahr 1985 galten noch etwas 35 Prozent der Kinder der gleichen Altersstufe als unterernährt. [...]

Die Sterblichkeitsquote von Kindern bis vier Jahren sank in den letzten 20 Jahren erheblich. So starben von 1.000 Geburten noch 79,2 Jungen und 79,4 Mädchen im Jahr 1988. Bereits 1993 war die Zahl auf 63,4 bei Jungen und 62,2 bei Mädchen gesunken. Im Jahr 2003 starben von 1.000 Kindern noch 44,2 Jungen und 52,3 Mädchen. [...]

Im Jahr 2001 lebten etwa 200.000 Kinder, von denen beide Eltern oder mindestens ein Elternteil an AIDS gestorben ist, in Waisenhäusern.


W-Logo.gif Ghana, Wikipedia – Die freie Enzyklopädie, 30. Jul. 2009 - Der Text ist unter der Lizenz „Creative Commons Attribution/Share Alike“ verfügbar; zusätzliche Bedingungen können anwendbar sein. Siehe die Nutzungsbedingungen für Einzelheiten. In der Wikipedia ist eine Liste der Autoren verfügbar.

Infotext 5: Nigeria

Sprachfamilien und wichtigste Sprachen Nigerias

Die größten und politisch einflussreichsten Völker in Nigeria sind die Hausa und Fulbe, die zusammen 29 % der Bevölkerung ausmachen, die Yoruba (20 %) und die Ibo (12 %). Hinzu kommen etwa 400 zum Teil sehr kleine ethnische Minderheiten, unter ihnen die Ijaw (11 %), die Kanuri (8 %), die Ibibio (4,5 %), die Tiv (3,5 %) und die Umon. Die Hausa und Fulbe, die den Norden dominieren, werden zur Gruppe Hausa-Fulani zusammengefasst. Weil die von Hausa oder Yoruba dominierte Regierung und vor 1960 die britische Kolonialmacht ihre Forderungen nach politischer Partizipation zurückwies, wehrten sich einzelne ethnische Minderheiten gegen die politische Benachteiligung oder die Zerstörung ihrer Lebensgrundlagen etwa durch umweltschädliche Erdölförderung. [...]

Religion

In Nigeria besteht eine kaum überschaubare Vielfalt an religiösen Gemeinschaften und Sekten. [...]

Es kam in der Vergangenheit oft zu Streitigkeiten zwischen den Religionsgruppen.


W-Logo.gif Nigeria, Wikipedia – Die freie Enzyklopädie, 31.Juli 2009 - Der Text ist unter der Lizenz „Creative Commons Attribution/Share Alike“ verfügbar; zusätzliche Bedingungen können anwendbar sein. Siehe die Nutzungsbedingungen für Einzelheiten. In der Wikipedia ist eine Liste der Autoren verfügbar.

Siehe auch

Weblinks

Einzelnachweise

  1. Häufigkeit der Verwendung des Begriffs "Fluchthilfe" in von Google eingescannten Büchern
  2. So hat z.B. Ricardo Dominguez, ein Dozent in Kalifornien, das GPS-System des Motorola-i455-Handys geknackt und Hinweise auf Wasserstellen in der Wüste zwischen Mexiko und den USA einprogrammiert. Das so umgebaute Handy nennt er Transborder Immigrant Tool und will es an mexikanische Flüchtlinge verteilen lassen, damit diese eine größere Chance haben, diese Wüste zu durchqueren, ohne zu verdursten. (vgl. auch taz vom 19.11.09). Es ist noch unklar, ob dies Hilfsmittel für illegal erklärt werden wird.
  3. Zusatzinformation von Pro Asyl: Schon wieder wurde der Prozess im Fall Cap Anamur vertagt, neuer Termin ist der 7. Oktober 2009. Bei der letzten Anhörung hatte die Verteidigung auf Freispruch plädiert. Die Staatsanwaltschaft forderte 4 Jahre Haft und eine Strafe von jeweils 400.000 €. Auch der Prozess gegen sieben tunesische Fischer, die im Jahr 2007 ebenfalls Flüchtlinge vor dem Ertrinken gerettet hatten und deshalb als Angeklagte vor Gericht stehen, wurde in den Oktober verschoben. Wir sind empört über den Versuch, couragiertes Handeln zu kriminalisieren und die Existenzen der Beteiligten zu zerstören Wir fordern ihre umfassende Rehabilitierung. Humanitäre Hilfe ist kein Verbrechen.
  4. Inzwischen gibt es einen Parallelfall zu dem der Cap Anamur: Ein tunesischer Kapitän hat 44 Schiffbrüchige gerettet. Er berichtet, man "habe Lampedusa angefunkt und die Erlaubnis erhalten, die Schiffbrüchigen abzuliefern". Jetzt wird ihm wegen "Schmuggels von Migranten" der Prozess gemacht. (ZEIT Nr.37 vom 3.9.09, S.9)