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Protest gegen Artikel 13

Liebe Besucherin, lieber Besucher,

warum können Sie unser Angebot heute nicht wie gewohnt benutzen?

Wir protestieren mit dieser zeitweisen Abschaltung gegen Teile der geplanten EU-Urheberrechtsreform, die voraussichtlich in der Woche ab dem 25.03.2019 vom Parlament der Europäischen Union verabschiedet werden soll.

Die geplante Reform könnte dazu führen, dass das freie Internet erheblich eingeschränkt wird und dass ZUM-Angebote wie dieses hier künftig nicht mehr möglich sind.

Selbst kleinste Unternehmen müssten fehleranfällige und technisch unausgereifte Upload-Filter für sämtliche ihrer Inhalte einsetzen (Artikel 13) und für minimale Textausschnitte aus Presseerzeugnissen Lizenzen erwerben, um das sogenannte Leistungsschutzrecht für Presseverleger einzuhalten (Artikel 11). Dies könnte die Meinungs-, Kunst- und Pressefreiheit deutlich beeinträchtigen. Zwar könnte nach aktuellem Stand die ZUM als gemeinnütziger Verein von solchen Pflichten ausgenommen sein, ob das aber tatsächlich so sein wird, ist momentan unklar.

Wir verstehen, dass die heutige Abschaltung für Sie unter Umständen eine Behinderung Ihres gewohnten Arbeitsablaufs darstellt. Allerdings halten wir es für wichtig, dass unseren Nutzern klar wird, was mit der geplanten Regelung auf dem Spiel steht. Die Abschaltung einzelner unserer Dienste könnte damit zum Dauerzustand werden.

Gegen die Reform protestieren auch

Wir bitten Sie deshalb darum …

  • die Abgeordneten des Europäischen Parlaments zu kontaktieren und sie über Ihre Haltung zur geplanten Reform zu informieren. Das ist auf dieser Seite sehr leicht und ohne großen Aufwand möglich.
  • an den Demonstrationen teilzunehmen, die am 23. März 2019 in ganz Europa stattfinden.
  • Ihr demokratisches Recht wahrzunehmen und am 26. Mai 2019 an der Wahl des EU-Parlaments teilzunehmen.

Danke.

Ihr ZUM-Vorstand

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ZUM-Unterrichten schaltet aus Protest gegen die geplante EU-Urheberrechtsreform am Do. 21.03.2019 für 24h ab.

Flüchtlingskrise in Europa ab 2015

aus ZUM-Wiki, dem Wiki für Lehr- und Lerninhalte auf ZUM.de
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ZUM-Willkommen.de ZUM-Willkommen.de - eine offene Plattform für den Deutschunterricht mit Flüchtlingen
Karte Flüchtlingskrise in Europa 2015.png

Als „Flüchtlingskrise in Europa ab 2015“ werden die Flucht von Hunderttausenden Menschen, die oft unter Lebensgefahr und mithilfe von Schleusern ihre Heimatländer verlassen, sowie die dadurch entstehenden Herausforderungen in den Aufnahmeländern bezeichnet.

Von Januar bis Anfang September 2015 wurden 700.000 neue Asylbewerber in den EU-Staaten registriert.[1] Bis Ende des Jahres waren es über eine Million.

Karte Flüchtlingskrise in Europa 2015 - Herkunftsländer der Asylsuchenden.png

Inhaltsverzeichnis

Aktuell

Twitter und Sammlungen von Artikeln

Einzelnachrichten

2018

"Immer wieder wird behauptet, Angela Merkel habe 2015 die Grenze geöffnet und so massenhaft illegale Immigration ermöglicht. Aber stimmt das?"
"Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte verurteilt Spanien wegen Kollektivabschiebungen von Flüchtlingen und schafft einen Präzedenzfall"

2017

"Unternehmensberater haben das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge auf Effizienz getrimmt. Zulasten der Flüchtlinge – und der Gerichte, bei denen sich die Klagen stapeln."
"Der Protestzug endete symbolisch am Mittelmeer, in dem allein im vergangenen Jahr 5000 Flüchtlinge auf ihrem Weg nach Europa ertrunken sind."

2016

"Bei ihrem Besuch verspricht die Kanzlerin den afrikanischen Staaten, Deutschland wolle sich künftig stärker für sie engagieren. Das soll auch helfen, risikoreiche Fluchtversuche in Richtung Europa zu vermeiden."
400.000 Flüchtlingskinder haben in der Türkei laut Europarat keinen Zugang zu formeller Bildung. Die Organisation kritisiert zudem Hassreden hochrangiger Staatsvertreter."
Großbritannien will mit einer Betonmauer in Calais Flüchtlinge daran hindern, den Eurotunnel zu passieren. Der Bau ist Teil eines 20-Millionen-Euro-Plans, mit dem London und Paris den Grenzschutz verstärken wollen. Für einige Kommentatoren stellt der Mauerbau der EU ein Armutszeugnis aus. Andere halten die Barriere für einen angemessenen Grenzschutz.
"In den vergangenen 15 Jahren haben mindestens 1.000 Flüchtlinge in Deutschland Asyl erhalten, weil sie deutschen Geheimdiensten und Polizeibehörden Hinweise und Informationen gaben. Das zeigen Zahlen der Bundesregierung, die sie als Antwort auf zwei Kleine Anfragen der Linkspartei veröffentlicht hat. Gleichzeitig belegen die Daten, dass alle deutschen Sicherheitsbehörden Migranten als Informationsquelle nutzten und dass diese umstrittene Art der Abschöpfung trotz anderslautender Beteuerungen nicht beendet wurde."
"Griechenland brauche Hilfe, sagte EU-Innenkommissar Avramopoulos. Nach dem Türkei-Abkommen müsse schnell über die 50.000 dort festsitzenden Migranten entschieden werden."
"Die Flüchtlinge werden Deutschland viel Geld kosten, sagt der Ökonom Clemens Fuest. Den Bürgern als Ausgleich jetzt mehr Wohltaten zu versprechen, sei der falsche Weg."
"Menschen zünden sich an, Essensrationen werden eingestellt, einige Hilfsorganisationen ziehen ab. In Idomeni gerät die Lage außer Kontrolle. Wann wird das Camp geräumt?"
"Zentraler Bestandteil des Abkommens ist, dass die Türkei künftig Flüchtlinge zurücknimmt, die illegal über die Ägäis nach Griechenland gekommen sind. Dieser Mechanismus wird laut einem Vertreter der türkischen Delegation ab dem 4. April greifen. Er gelte für alle Flüchtlinge, die nach dem 20. März von der Türkei aus auf die griechischen Inseln gelangt seien."
"Die Flüchtlingspolitik droht, auf halbem Weg steckenzubleiben. Das zeigt sich vor allem bei den Schulen, auf die immense Aufgaben zukommen. Und die kaum Hilfe kriegen"
"Ihre Häuser liegen in Schutt und Asche. Doch nach Jahren auf der Flucht, wollen sich die Rückkehrer so schnell wie möglich an den Wiederaufbau machen"
"Edress Barekzai ist Afghane und arbeitet in Dresden bei der Caritas. Als Flüchtlingssozialarbeiter hilft er anderen Neuankömmlingen."
"Baden-Württembergs Ministerpräsident Kretschmann macht Wahlkampf mit der Politik Angela Merkels. Sollte sie scheitern, schlittere Europa in eine "epochale Katastrophe"."
"Schleuser nutzen Flüchtlinge zunehmend für Sexarbeit und Sklaverei aus. Laut Europol ist der Verbleib von 10.000 unbegleiteten Kindern und Jugendlichen in Europa unklar."
"Im Schnitt kommen täglich 2.000 Flüchtlinge nach Deutschland, bis zu 200 werden an der Grenze abgewiesen. Führende CDU-Politiker wollen nun Tageskontingente einführen."
"Marokko hindert Asylsuchende daran, Europa zu erreichen – und lässt sich dafür von der EU bezahlen."

2015

"Dreckige Klos, zu wenig Essen, große Enge: So sieht es in vielen Notunterkünften aus. Doch es geht auch anders: Manche Landkreise begreifen die Flüchtlinge als Chance."
"Noch im Frühjahr war die Welt entsetzt von den vielen Toten im Mittelmeer. Seither hört man seltener von Unglücken. Sterben weniger Menschen?"
"Die Bundespolizei zählt seit Kurzem deutlich weniger Einreisen. Als Ursachen kommen die Kontrollen auf der Balkanroute und das Wetter infrage."
"In zwei Berliner Flüchtingsunterkünften ist es am Wochenende zu Massenschlägereien gekommen. Am ehemaligen Flughafen Tempelhof gingen offenbar Menschen mit Messern und Stangen aufeinander los."
"In Berlin gilt in der Flüchtlingsversorgung das Recht des Stärkeren. Die Situation scheint gewollt elend zu sein. Freiwillige halten einen Betrieb am Laufen, der zur Farce geworden ist. Dabei sind die Flüchtlinge nicht das Problem."
"Auf die Aufforderung aus Deutschland, den Flüchtlingsstrom zu ordnen und zu verlangsamen, haben im Oktober von Mazedonien bis nach Österreich alle Länder auf der Balkanroute positiv reagiert. [...] Zäune, wie der schon 80 Kilometer lange zwischen Kroatien und Slowenien, sollen verhindern, dass die Übergangsstellen umgangen werden. Österreich plant an der Grenze zu Slowenien einen Zaun von 25 Kilometern Länge und hat im Bauplan für eine Übergangsstelle südlich von Graz einen Ausgang vorbereitet, durch den nicht akzeptierte Flüchtlinge „ausgeleitet“ werden sollen.
Mit der Entscheidung Mazedoniens, Serbiens und Kroatiens, einen Teil der Flüchtlinge abzuweisen, bekommen die Grenzanlagen erst einen Sinn. Jedoch widerspricht die neue Regelung nach Auffassung des UN-Flüchtlingshilfswerks dem Grundsatz, dass jeder Zugang zu einem ordentlichen Asylverfahren haben müsse, betont UNHCR-Sprecherin Sunjic."
"Asylbewerber aus Syrien, Irak und Afghanistan dürfen wie gehabt die Grenzen der Balkanstaaten passieren, alle anderen sollen jedoch aufgehalten werden. Damit wollen die Länder den Flüchtlingsandrang verlangsamen und steuern."
Die Ankündigung der Bundesregierung, das EU-Asylsystem für Syrer wieder anzuwenden, läuft ins Leere. Die Regelung scheitert auch in Zukunft an der praktischen Umsetzung."
"Mit Draht, mit der Polizei oder notfalls mit der Armee will nun auch Slowenien seine Grenzen gegen den Flüchtlingsstrom verteidigen. Die Wortwahl und die Maßnahmen des slowenischen Ministerpräsidenten unterscheidet sich kaum noch von der Viktor Orbáns."
"Im Sommer bekamen syrische Flüchtlinge auf ihren Lebensmittelkarten plötzlich weniger Geld. Das war ein Auslöser für den großen Treck nach Europa. Wie konnte es so weit kommen?"
"Jemand müsse angesichts des Flüchtlingsandrangs die Notbremse ziehen, fordert der Chef der Polizeigewerkschaft. Ansonsten drohen seiner Meinung nach soziale Unruhen."
"Problematisch seien Banden aus Osteuropa – und die Überbelegung der Unterkünfte"
"Flüchtlinge aus Syrien dürfen künftig in Deutschland bleiben. Sie werden nicht mehr in den EU-Staat zurückgeschickt, in dem sie zuerst registriert wurden."
"Eine irakische Familie, ausgesetzt auf der Autobahn. Polizisten im ständigen Kampf gegen Schleuser. Kriegsopfer, die durch eine bayerische Idylle irren. In Passau stranden täglich Hunderte Flüchtlinge – Geschichten aus Deutschlands Lampedusa."
"Deutschland könnte viel weiter in der Einwanderungspolitik sein, kritisiert die frühere Bundestagspräsidentin. Doch Merkel habe vor 14 Jahren Süssmuths Konzept blockiert."

Zum Hintergrund

Die Europäische Union verzeichnete bereits 2014 einen deutlichen Anstieg der Asylbewerberzahlen um rund ein Drittel auf 626.000 Personen. Die Antragszahlen erhöhten sich z. B. in Italien (+143 %), Ungarn (+126 %), Deutschland (+60 %) und Schweden (+50 %). Die Antragszahlen verringerten sich gegen den Trend in Frankreich (−5 %), Kroatien (−58 %), Malta (−40 %), Polen (−47 %), Portugal (−12 %) und der Slowakei (−25 %). Auch Dublin-Staaten, die nicht Teil der Union sind, hatten deutlich mehr Anträge zu verzeichnen: die Schweiz (+11 %), Island (+36 %), Norwegen (+11 %) und Liechtenstein (+18 %). Hauptherkunftsländer der Asylsuchenden waren an erster Stelle Syrien, gefolgt von Afghanistan und dem Kosovo.

Fluchtgründe

1. Syrien und Irak

2. Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Mazedonien, Montenegro und Serbien

3. Afghanistan und Pakistan

4. Eritrea, Nigeria und Somalia

Auswirkungen in Europa

Die meisten Flüchtlinge landen in Italien oder Griechenland. Aufgrund des starken Anstiegs der Flüchtlingszahlen und weil diese sowieso nach Nordeuropa reisen wollen, werden in Italien und Griechenland mittlerweile nur noch ein Teil der Flüchtlinge registriert. Sicherheitsbehörden warnen vor den Risiken einer unkontrollierten Einreise. Innerhalb des Schengen-Raums sind Grenzkontrollen eigentlich nicht erlaubt. In Reaktion auf die massenhafte unkontrollierte und unregistrierte Einreise führte Deutschland am 13. September 2015 wieder Grenzkontrollen ein. Kurz darauf kündigten auch Österreich, die Slowakei und die Niederlande die Wiedereinführung von Grenzkontrollen an. Nach dem Schengener AbkommenWikipedia-logo.png sind Grenzkontrollen innerhalb des Schengen-Raums nur in Ausnahmesituationen und maximal 6 Monate lang zulässig. Mit der faktischen Aussetzung des Dublin-VerfahrensWikipedia-logo.png haben viele Flüchtlinge wieder vermehrt selbst entschieden, in welchem Land sie Asyl beantragen wollen.

Zu der Reaktion der Medien

Kein Mi­grant ver­lässt sei­ne Hei­mat bei­läu­fig, leicht­fer­tig oder auch nur gern. Es ist eine Le­bens­ent­schei­dung, das wis­sen alle, die ge­hen, auch die Ju­gend­li­chen. 2005 sind der Fo­to­graf Mar­kus Mat­zel und ich zu­sam­men mit Flücht­lin­gen von Gha­na über Togo, Be­nin, Ni­ge­ria, den Ni­ger, Al­ge­ri­en und Ma­rok­ko nach Spa­ni­en ge­reist; eine Ti­tel­ge­schich­te (26/​2006) und ein Buch ent­stan­den so. Hun­der­te In­ter­view­part­ner auf Last­wa­gen, in La­gern, in der Sa­ha­ra be­trau­er­ten Ab­schie­de und Tren­nun­gen, und alle träum­ten von ei­nem Le­ben, das le­bens­wert sein wür­de. Vie­le hat­ten Angst vor dem Kom­men­den, weil sie ahn­ten, dass das Mit­tel­meer be­droh­lich ist, und nur we­ni­ge wuss­ten, dass sie in Eu­ro­pa nicht will­kom­men sein wür­den. Die­se Sor­gen und Hoff­nun­gen ent­hal­ten nichts, wor­über wir Eu­ro­pä­er uns er­he­ben soll­ten, Ar­ro­ganz steht uns nicht gut. Die Mi­gran­ten, die kom­men, ver­die­nen Em­pa­thie, und wel­che Wahl ha­ben jene, die aus dem zer­rüt­te­ten Sy­ri­en stam­men? Was wür­den wir in ih­rer Lage tun?

Für den SPIEGEL be­deu­te­te mit­füh­len­de Kri­tik, dass er in den ver­gan­ge­nen Mo­na­ten Flücht­lin­ge vor­stell­te, die Schlep­per­ma­fia be­schrieb und Ti­tel wie „Hel­les Deutsch­land/​Dunk­les Deutsch­land“ (36/​2015) druck­te. Was wir in die­sem Jahr der Flücht­lin­ge ver­mie­den ha­ben, sind Ti­tel wie „Ge­fähr­lich fremd“ (16/​1997), denn Me­di­en und jene Bür­ger, die sich öf­fent­lich äu­ßern, soll­ten be­hut­sam sein; das gilt ei­gent­lich im­mer, aber in emo­tio­na­len Zei­ten ist es be­son­ders wich­tig, prä­zi­se zu for­mu­lie­ren und Spra­che zu­rück­zu­neh­men.

Der An­walt Joa­chim Stein­hö­fel twit­ter­te über die von „Time“ zur „Per­son des Jah­res“ ge­wähl­te Kanz­le­rin An­ge­la Mer­kel: „Ist das nicht schön? Un­se­re FDJ-Trul­la Per­son des Jah­res. 2016 dann Ro­bert Mu­ga­be.“ Sol­che Wör­ter, sol­ches Ge­schrei zün­den das Land an. Und wenn ein so kom­pe­ten­ter „FAZ“-Mann wie Mi­cha­el Han­feld die sorg­sam re­cher­chie­ren­den Re­dak­tio­nen von ARD und ZDF zum „Will­kom­mens-Rund­funk“ er­klärt, zün­delt auch er, denn bei sei­nen Le­sern bleibt die Dif­fa­mie­rung hän­gen. Und mit ihr ent­steht Miss­trau­en.

Den­noch kön­nen und müs­sen wir Jour­na­lis­ten sa­gen, was ist, und fol­gern, was wer­den wird. Wenn Eu­ro­pa ver­sagt und die Bun­des­re­gie­rung Feh­ler macht, weil sie ihre Part­ner und die Kri­se falsch ein­schätzt oder spät und lang­sam re­agiert, be­schrei­ben wir es. Vie­le Me­di­en tun das, ohne des­we­gen xe­no­phob und ras­sis­tisch zu wer­den.

Ob­jek­ti­vi­tät ist in ei­ner kom­ple­xen Kri­se wie die­ser schwer zu er­zie­len. Es gibt Be­le­ge für al­les, für na­he­zu jede The­se und de­ren An­ti­the­se. Es gibt we­ni­ger Hel­fer als im Som­mer, aber es blei­ben vie­le. Wohl­ha­bend sind heu­te Re­gio­nen, die in der Ver­gan­gen­heit vie­le Mi­gran­ten in­te­griert ha­ben; doch In­te­gra­ti­on kann nur ge­lin­gen, wenn der Staat nicht die Kon­trol­le ver­liert, und in Deutsch­land gibt es ei­nen Kon­troll­ver­lust. Na­tür­lich exis­tiert ein Grund­recht auf Asyl, aber ohne eine Kon­tin­gen­tie­rung, not­falls durch Grenz­kon­trol­len ge­si­chert, wird kaum ein Weg aus der Kri­se zu fin­den sein.

Für die Me­di­en heißt das: All das soll­ten wir be­schrei­ben, sorg­fäl­tig in­to­niert und so kor­rekt wie mög­lich ge­wich­tet. Mit­ge­fühl und Kri­tik kön­nen ne­ben­ein­an­der ge­dei­hen, denn Herz und Kopf ge­hö­ren zu­sam­men.


Klaus Brinkbäumer: Leit­ar­ti­kel: Das Jahr der Flücht­lin­ge Spiegel Nr. 51, 12.12.2015

Aggressionen gegen Flüchtlinge

Anmerkungen

  1. OECD, Migration Policy Debates No. 7, September 2015
  2. Die deutsche Bundesregierung versucht, die Fluchtbewegung schon in Afrika schon vor Libyen zu hemmen, weil die staatlichen Autoritäten in Libyen nicht dazu imstande sind.

Literatur

  • Bartolo, Pietro u. Tilotta, Lidia: An das Leid gewöhnt man sich nie - Salztränen. Mein Leben als Arzt auf Lampedusa, 2017 (Leseprobe)
"Zum ersten Mal in meinem Leben habe ich verstanden, was es heißt, dem Tod ins Gesicht zu schauen. Nicht wissen konnte ich hingegen, dass diese Nacht sich nicht nur für immer meinem Bewusstsein einprägen würde, sondern dass mein ganzes Leben von einem Meer bestimmt sein würde, das Leichen und Leben ausspuckt, und dass es ausgerechnet an mir sein würde, diese Leben zu retten und diese leblosen Körper als Letzter zu berühren. Dass ich jedes Mal, wenn ich auf der Mole einen Mann untersuche, eine Frau oder ein bis auf die Knochen durchnässtes, verängstigtes Kind, an diese Momente zurückdenken würde."
Leseprobe
"Man darf nicht vergessen, dass die Menschen, bevor sie über das Meer fahren, wahrscheinlich schon viel größere Gefahren überstehen mussten – egal, wo sie herkommen: Afghanen müssen durch schneebedeckte Berge in Iran wandern und über Grenzen gehen, an denen sie jederzeit erschossen werden können. Syrer müssen an IS-Checkpoints vorbei und an türkischen Grenzbeamten, die auf sie schießen. Tausende Menschen aus Ost- und Westafrika müssen die Sahara durchqueren. Sie werden bei extremer Hitze auf überfüllte Pick-up-Trucks geladen, viele Autos bleiben liegen und werden nie wieder gesehen, die Menschen sterben einfach. Es gibt Geschichten von Skeletten, die in Gebetshaltung in der Wüste liegen – Überreste von Menschen, die zu Gott gebetet haben, dass er sie rettet." (Patrick Kingsley im Interview mit jetzt.de 10.5.16)

Linkliste

Siehe auch