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Hartz IV

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Inhaltsverzeichnis

Materialien

tagesschau.de

"Seit 2005 ist das Hartz-IV-Gesetz in Kraft. Es fasste Arbeitslosen- und Sozialhilfe zum Arbeitslosengeld II zusammen. Gegner sehen in Hartz IV Armut per Gesetz, Befürworter eine notwendige Reform. Hinter der Debatte steht die Frage nach einem menschenwürdigen Existenzminimum."
"Langzeitarbeitslose mit Familie haben laut einer OECD-Studie trotz der Hartz-Reformen offenbar immer noch wenig Anreize, sich eine gering bezahlte, aber existenzsichernde Arbeit zu suchen. Schon bei einem geringen Verdienst würden für sie relativ hohe Steuern und Sozialbeiträge fällig, begründete die Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung ihre Einschätzung. Minijobs und andere Formen geringfügiger Beschäftigung würden dagegen etwa durch Freibeträge gefördert."

sozialpolitik.com

Kritik

Spätrömische Dekadenz

[...] Wenn Westerwelle über spätrömische Dekadenz in Deutschland reden will, sollte er über andere Menschen reden als Hartz-Empfänger - doch dann müsste er seine eigene Klientel beleidigen. Die Historiker sind notorisch zerstritten, wenn es um die Frage geht, wie das Römische Reich im Orkus der Geschichte verschwinden konnte. [...] Nur in einem sind sie sich ziemlich sicher: Wenn da etwas richtig faul war im Staate Rom, dann die intellektuell korrumpierte und luxussüchtige Elite. Also das eine Prozent der Bevölkerung, das alle Reichtümer Roms unter sich aufteilte - aber ganz sicher nicht die verarmte Unterschicht. [...]

Thorsten Dörting (Spiegel vom 11.02.2010): Westerwelles Sozialstaatsattacke • Er kam, sah und patzte

  • Klaus Stuttmann (Karikaturen):
  1. http://www.tagesspiegel.de/medien/karikaturen/cme803,324657.html
  2. http://www.stuttmann-karikaturen.de/archiv3.php?id=3464

Linkliste

Urteile des Bundesverfassungsgerichts vom 09.02.2010
Selten hat ein Urteil sozialpolitische Ignoranz so bloßgestellt wie der Richterspruch zu Hartz IV. Er ist ein Offenbarungseid für die Politik.
"Der Staat muss die Hartz IV-Sätze neu berechnen, er muss sie aber nicht erhöhen. Das ist der Kern des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom Dienstag. Der Erste Senat erklärte nur die Berechnung, nicht die Höhe der Regelsätze für verfassungswidrig. Bis zum 1. Januar 2011 muss der Gesetzgeber sowohl für Kinder als auch für Erwachsene eine neue Berechnungsmethode auf nachvollziehbarer Zahlengrundlage in Kraft setzen. Bis dahin gelten die alten Regelsätze."

Siehe auch