Politische Beteiligung und Vereinte Nationen: Unterschied zwischen den Seiten

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Als '''Politische Beteiligung''' bezeichnet man Mitwirkung bei der politischen Willensbildung in einem Staat, die nicht auf Beseitigung oder Störung der politischen Ordnung gerichtet ist. Insofern unterscheidet sie sich von dem allgemeineren Begriff politisches Engagement. Sie kann sehr unterschiedlichen Ausdruck finden und von sehr unterschiedlicher Intensität sein.
{{Kurzinfo-1|Links}}
{{Zitat wpde|Die '''Vereinten Nationen''' ('''VN'''; häufig auch '''UNO''' für ''United Nations Organization'', ''Organisation der Vereinten Nationen'') sind ein zwischenstaatlicher Zusammenschluss von 192 Staaten und als globale Internationale Organisation uneingeschränkt anerkanntes Völkerrechtssubjekt.
Die wichtigsten Aufgaben der Organisation sind die Sicherung des Weltfriedens, die Einhaltung des Völkerrechts, der Schutz der [[Menschenrechte]] und die Förderung der internationalen Zusammenarbeit.|Vereinte Nationen|Datum}}


In [[Demokratie]]n sind niedrigschwellige Angebote der Beteiligung die Teilnahme an [[Wahl]]en oder an [[Demonstration]]en, in [[Leserbrief]]en oder in anderen Formen öffentlicher [[Meinungsfreiheit|Meinungsäußerung]].
== Hauptorgane ==
===Generalversammlung===
{{Zitat wpde|Die '''Generalversammlung''' der [[Vereinte Nationen|Vereinten Nationen]] (englisch: ''United Nations General Assembly'', UNGA) ist die Vollversammlung der Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen.
Jeder Mitgliedstaat verfügt in der Generalversammlung über eine Stimme (Art. 18 UN-Charta) und darf durch bis zu fünf Personen in einer Sitzung vertreten sein.|Generalversammlung|Datum}}
===Sicherheitsrat===
{{Zitat wpde|Der '''(Welt-)Sicherheitsrat''' ist das mächtigste Organ der Vereinten Nationen.
Er setzt sich aus fünf ständigen (''Permanent Members'') und zehn nichtständigen Mitgliedern (''Elected Members'') beziehungsweise Staaten zusammen. Die fünf ständigen Mitglieder (China, Frankreich, Großbritannien, Russland, Vereinigte Staaten) besitzen bei der Verabschiedung von {{wpde|UN-Resolution|Resolutionen}} (''Resolutions'') ein erweitertes Vetorecht und werden daher auch als '''Vetomächte''' bezeichnet.<br>
Nach Artikel 24 I der UN-Charta haben ihm die Mitgliedstaaten '' „die Hauptverantwortung für die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit“ '' übertragen. Während andere UN-Organe unmittelbar nur Empfehlungen abgeben können, kann der Sicherheitsrat nach den Bestimmungen des VII. Kapitels der Charta Entscheidungen mit Bindungswirkung für die Mitgliedstaaten treffen - „Maßnahmen bei Bedrohung oder Bruch des Friedens und bei Angriffshandlungen“. Dabei besteht eine grundsätzliche Rechtsbindung an die Normen der UN-Charta. Neben der politischen {{wpde|Prärogative|Prärogative}} des Sicherheitsrates zur Auslegung der tatbestandlichen Voraussetzungen des Art. 39 ''in concreto'' kann seine Praxis zur Fortbildung bestehenden Rechts führen. Nach herrschender Meinung darf sich der Sicherheitsrat mangels eigener Rechtssetzungsbefugnis dabei jedoch nicht in dezidierten Widerspruch zu den anerkannten Rechtsquellen des {{wpd|Völkerrechts}} setzen (Auslegung ''contra legem''). Die Entscheidungen des Sicherheitsrates unterliegen allerdings keiner wirksamen Rechtskontrolle.|Sicherheitsrat der Vereinten Nationen|10.11.2006}}


== Angebote und Anregungen für politische Beteiligung ==
{{Zitat|Besorgniserregend ist die Lähmung der internationalen Gemeinschaft und insbesondere des Weltsicherheitsrates, gegen Massenmord und Massenvertreibung vorzugehen. Vor allem China muss als ständiges Sicherheitsratmitglied mehr Verantwortung übernehmen. Es muss seinen Einfluss geltend machen und sich aktiv dafür einsetzen, dass die sudanesische Regierung UN-Truppen akzeptiert.|[http://www.marina-schuster.de/ Leserbrief von Marina Schuster, MdB, in der ZEIT vom 11.9.2006]}}


=== Gruppen und Organisationen ===
* [http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,442647,00.html Sanktionen des Sicherheitsrats im Konflikt wegen Nordkoreas Atomtest]


Eine weitergehende Möglichkeit ist der Zusammenschluss in politisch engagierten Gruppen wie Parteien, Verbänden und {{wpde|NGO|Nichtregierungsorganisationen}} wie {{wpd|Greenpeace}}, {{wpd|Amnesty International}} oder {{wpd|Attac}} oder in zeitlich, örtlich und thematisch begrenzten {{wpde|Bürgerinitiative|Bürgerinitiativen}}.
===UN-Sekretariat===
{{Zitat wpde|Das '''UN-Sekretariat''' (''Secrétariat de l'ONU''; ''United Nations Secretariat'') ist das wichtigste Administrationsorgan der [[Vereinte Nationen|Vereinten Nationen]] und hat neben seinem Hauptsitz in New York drei Außenstellen in Genf, Nairobi und Wien. Seine wichtigste Aufgabe liegt in der organisatorischen Unterstützung der anderen UN-Organe.|UN-Sekretariat|Datum}}


=== Beteiligungsmöglichkeiten über Internet ===
*[http://www.zeit.de/online/2006/40/ban-ki-moon Generalsekretär Ban Ki Moon]
==== Politische Entscheidungsträger organisieren Mitsprache über Internet  ====


Initiativen dieser Art gab es in Solingen, wo ein Sparvolumen von 31 Millionen Euro von der Bevölkerung diskutiert und gebilligt wurde.<ref>[http://www.solingen-spart.de/dito/web?action=content&journal=223&view=cnt Solinger Spardebatte im Internet]</ref> In Hamburg wurde über die Neugestaltung des Domplatzes von den Bürgern im Internet beraten. Ihr Entwurf wurde vom Parlament übernommen.
===Internationaler Gerichtshof===
{{Zitat|Modelle wie die Domplatzdebatte oder die Solinger Spardiskussion gibt es inzwischen  reichlich. Köln, Erfurt, Bonn, Potsdam, Essen, Leipzig, acht Berliner Bezirke und 29 weitere Städte legen den Bürgern ihre Haushalte zur Mitsprache im Netz vor. In 17 brandenburgischen Kommunen geht man sogar noch weiter und lässt Bürger am täglichen Verwaltungshandeln teilhaben. Dort können sie auf der Webseite Maerker.de Straßen- und andere Schäden melden.|Die Zeit, 10.6.2010, S.11}}
{{Zitat wpde|Der '''Internationale Gerichtshof, IGH''' (''franz.'': ''Cour internationale de Justice, CIJ,'' ''engl.:'' ''International Court of Justice, ICJ''), ist das Hauptrechtsprechungsorgan der Vereinten Nationen und hat seinen Sitz in Den Haag ([[Niederlande]]).|Internationaler Gerichtshof|Datum}}
Kleine Ungenauigkeiten verzeiht man dem Reporter gern, wenn man auf der Webseite [http://maerker.brandenburg.de/lis/list.php?page=maerker maerker.brandenburg.de] immerhin 20 kommunale Stellen findet, bei denen beim letzten Aufruf 1721 Hinweise von Bürgern eingegangen waren.<ref>Aufruf vom 10.6.2010 - vgl. auch den Artikel der [http://www.zeit.de/politik/deutschland/2010-03/egouvernment-brandenburg-maerker?page=all ZEIT vom 4.3.2010], in dem das Konzept genauer erläutert wurde.</ref>


==== Aufrufe zu politischer Stellungnahme ====
== Weblinks ==
Eine mit dem Internet aufgekommene neue Form ist das Verfassen von politischen E-Mails oder das Unterschreiben von öffentlichen Aufrufen von Organisationen, die Internetaufrufe organisieren.
Dazu gehören außer den bekannten Nichtregierungsorganisationen z.B.
* [http://www.avaaz.org Avaaz]
::eine internationale Organisation, die politische Kampagnen in Bereichen wie Klimawandel, Menschenrechte und Entschärfung religiöser Konflikte organisiert, mit im Mai 2010 fast fünf Millionen Mitgliedern. Die Organisation arbeitet bisher in 14 verschiedenen Sprachen.<ref>[http://www.avaaz.org/de/report_back_1/ Liste bisheriger Kampagnen von Avaaz]</ref><ref>[http://blog.zdf.de/hyperland/2011/10/avaaz-mit-ein-paar-klicks-die-welt-veraendern/ Beitrag vom 28.10.11] in Hyperland (Blog des ZDF)</ref>
* [http://www.campact.de/campact/home Campact - Demokratie in Aktion]
::ein 2004 gegründetes ein Internet-basiertes Beteiligungsforum mit Sitz in Verden (Aller) und über 200 000 Mitgliedern
* [http://www.regenwald.org/ Rettet den Regenwald e.V.]
::ein 1986 gegründeter Verein, der sich für Wälder, deren Bewohner und deren Lebensräume einsetzt. Er hat etwa 5000 Fördermitglieder.


==== Plattformen für Petitionen ====
=== Allgemein ===
* [https://epetitionen.bundestag.de/ Petition an den deutschen Bundestag]
* [http://www.avaaz.org/de/petition/start_a_petition/?cl=2523154499&v=22039 Petitionsmöglichkeit für einzelne Bürger] (Verbreitung über avvaz)
* [http://www.utopia.de/produktguide/buero-schule-papier-2/die-wichtigsten-online-petitionsplattformen Liste mit Petitionsplattformen]


===Internetseiten zur politischen Information und Annregung politischer Beteiligung===
[http://www.bpb.de/wissen/E2F5Z5,0,0,UN.html Einstiegsinformationen zur UNO von der Bundeszentrale für politische Bildung]
* [http://www.abgeordnetenwatch.de Abgeordnetenwatch.de] Seite mit der Möglichkeit, Abgeordnete verschiedener Parlamente direkt zu befragen
* [http://www.direktzurkanzlerin.de/ "Direkt zur Kanzlerin!"] Seite zur Befragung der Kanzlerin
* [http://www.dol2day.com/ democracy online today]
* [http://www.e-politik.de/lesen/ e-politik.de] Onlinemagazin zur Förderung politischer Bildung
* [http://www.indymedia.org/de/ Indymedia] Netzwerk von Medienaktivisten
* [http://jibjab.com JibJab.com] englische Seite mit politiksatirischen Comics
* [http://www.nachdenkseiten.de/ NachDenkSeiten] Seite mit politischen Kommentaren und Informationen
* [http://www.politik-digital.de/ Politik-digital] Seite für politische Information und Kommunikation
* [http://www.smartvote.ch/ Smartvote] Schweizer Seite mit Wahlentscheidungshilfen
* [http://www.bpb.de/methodik/XQJYR3 Wahl-O-Mat] Seite der Bundeszentrale für politische Bildung mit Wahlentscheidungshilfen für die Bundesrepublik Deutschland
* [http://wahlkabine.at/ Wahlkabine.at] Österreichische Seite mit Wahlentscheidungshilfen


== Fragen zur Diskussion ==
[http://www.un.org/Depts/german/ UNO Dokumente]


* Weshalb ist es für Demokratien so wichtig, dass möglichst viele Bürger wenigstens ein Mindestmaß an politischer Beteiligung zeigen?
[http://www.un.org/ Webseite der Vereinten Nationen]
* Lässt sich politische Beteiligung lernen?
* Ließen sich politische Entscheidungen ohne politische Gremien direkt über das Internet organisieren? Was wären die dafür notwendigen Voraussetzungen?


== Siehe auch ==
[http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2005/04/2005-04-04-linkliste-zur-uno.html Seite der Bundesregierung mit einer umfangreichen Link-Liste zur UNO]
[[Bürgerschaftliches Engagement]]
 
=== Friedenssicherung ===
 
[http://www.uni-kassel.de/fb5/frieden/ AG Friedensforschung an der Universität Kassel]
 
[http://www.epo.de/index.php?option=com_content&task=view&id=1441&Itemid=68 Eine Materialsammlung zur UNO bietet Entwicklungshilfe online]
 
[http://www.dw-world.de/dw/article/0,,1154878,00.html Die Deutsche Welle bietet Themenschwerpunkte und Konflikte-Dossiers]
 
[http://www.sozialwiss.uni-hamburg.de/publish/Ipw/Akuf/index.htm Hintergrundberichte zu den Kriegen auf der Welt]
 
[http://www.hiik.de/de/index_d.htm Konfliktbarometer und statistisches Material zu Konfliktherden der Welt]
 
[http://www.sozialwiss.uni-hamburg.de/publish/Ipw/Akuf/index.htm Ein Kriege-Archiv bietet diese Seite]
 
[http://www.stern.de/politik/historie/504969.html Dossier des Sterns - Vom Völkerbund zur Weltregierung]
[http://www.dw-world.de/dw/article/0,,1154878,00.html Deutsche Welle zu Kriegen]
 
[http://www.sozialwiss.uni-hamburg.de/publish/Ipw/Akuf/index.htm Arbeitsgemeinschaft Kriegsursachenforschung (AKUF)]


== Fußnoten ==
[http://www.hiik.de/de/index_d.htm Heidelberger Institut für Internationale Konfliktforschung HIIK e.V.]
<references/>


== Linkliste ==
== Siehe auch ==
* [http://www.bildungsserver.de/zeigen.html?seite=4631 Demokratie und Partizipation lernen und leben] - Linkliste (Deutscher Bildungsserver)
* [[Europäische Union]]
* [http://www.initiative-zivilengagement.de/buergerinnenbuerger/aktuelles/politisches-engagement/news/artikel/133/politisches-engagement-faengt-an-der-wahlurne-an.html Stichwort "Politische Beteiligung" bei der Initiative Zivilengagement]
* [[Kinderrechte]]
* [http://www.bpb.de/wissen/06713986635846339646200579504445,0,0,Politische_BeteiligungPolitische_Partizipation.html Politische Beteiligung]
* [[Menschenrechte]]
* {{wpde|Partizipation#Politikwissenschaft|Politische Partizipation}}
* [http://www.blk-demokratie.de Demokratie lernen & leben] (BLK-Programm)
* [http://www.servicestelle-jugendbeteiligung.de Servicestelle Jugendbeteiligung] auch [http://www.sv-tipps.de Schülervertretung]
* [http://www.zeit.de/digital/internet/2010-05/internet-demokratie-edemocracy?page=all Über die Nutzung des Internets für politische Beteiligung]
* [http://www.solingen-spart.de/dito/web?action=content&journal=223&view=cnt Solinger Spardebatte im Internet]
* [http://maerker.brandenburg.de/lis/list.php?page=maerker maerker.brandenburg.de]


[[Kategorie:Politik und Sozialwissenschaften]]
[[Kategorie:Politik und Sozialwissenschaften]]

Version vom 19. Januar 2009, 23:54 Uhr

Vorlage:Kurzinfo-1

Die Vereinten Nationen (VN; häufig auch UNO für United Nations Organization, Organisation der Vereinten Nationen) sind ein zwischenstaatlicher Zusammenschluss von 192 Staaten und als globale Internationale Organisation uneingeschränkt anerkanntes Völkerrechtssubjekt.

Die wichtigsten Aufgaben der Organisation sind die Sicherung des Weltfriedens, die Einhaltung des Völkerrechts, der Schutz der Menschenrechte und die Förderung der internationalen Zusammenarbeit.

Wikipedia-logo.png Nationen Vereinte Nationen, Wikipedia – Die freie Enzyklopädie, Datum - Der Text ist unter der Lizenz „Creative Commons Attribution/Share Alike“ verfügbar; zusätzliche Bedingungen können anwendbar sein. Siehe die Nutzungsbedingungen für Einzelheiten. In der Wikipedia ist eine Liste der Autoren verfügbar.



Hauptorgane

Generalversammlung

Die Generalversammlung der Vereinten Nationen (englisch: United Nations General Assembly, UNGA) ist die Vollversammlung der Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen.

Jeder Mitgliedstaat verfügt in der Generalversammlung über eine Stimme (Art. 18 UN-Charta) und darf durch bis zu fünf Personen in einer Sitzung vertreten sein.

Wikipedia-logo.png Generalversammlung, Wikipedia – Die freie Enzyklopädie, Datum - Der Text ist unter der Lizenz „Creative Commons Attribution/Share Alike“ verfügbar; zusätzliche Bedingungen können anwendbar sein. Siehe die Nutzungsbedingungen für Einzelheiten. In der Wikipedia ist eine Liste der Autoren verfügbar.


Sicherheitsrat

Der (Welt-)Sicherheitsrat ist das mächtigste Organ der Vereinten Nationen.

Er setzt sich aus fünf ständigen (Permanent Members) und zehn nichtständigen Mitgliedern (Elected Members) beziehungsweise Staaten zusammen. Die fünf ständigen Mitglieder (China, Frankreich, Großbritannien, Russland, Vereinigte Staaten) besitzen bei der Verabschiedung von ResolutionenWikipedia-logo.png (Resolutions) ein erweitertes Vetorecht und werden daher auch als Vetomächte bezeichnet.
Nach Artikel 24 I der UN-Charta haben ihm die Mitgliedstaaten „die Hauptverantwortung für die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit“ übertragen. Während andere UN-Organe unmittelbar nur Empfehlungen abgeben können, kann der Sicherheitsrat nach den Bestimmungen des VII. Kapitels der Charta Entscheidungen mit Bindungswirkung für die Mitgliedstaaten treffen - „Maßnahmen bei Bedrohung oder Bruch des Friedens und bei Angriffshandlungen“. Dabei besteht eine grundsätzliche Rechtsbindung an die Normen der UN-Charta. Neben der politischen PrärogativeWikipedia-logo.png des Sicherheitsrates zur Auslegung der tatbestandlichen Voraussetzungen des Art. 39 in concreto kann seine Praxis zur Fortbildung bestehenden Rechts führen. Nach herrschender Meinung darf sich der Sicherheitsrat mangels eigener Rechtssetzungsbefugnis dabei jedoch nicht in dezidierten Widerspruch zu den anerkannten Rechtsquellen des Vorlage:Wpd setzen (Auslegung contra legem). Die Entscheidungen des Sicherheitsrates unterliegen allerdings keiner wirksamen Rechtskontrolle.

Wikipedia-logo.png der Vereinten Nationen Sicherheitsrat der Vereinten Nationen, Wikipedia – Die freie Enzyklopädie, 10.11.2006 - Der Text ist unter der Lizenz „Creative Commons Attribution/Share Alike“ verfügbar; zusätzliche Bedingungen können anwendbar sein. Siehe die Nutzungsbedingungen für Einzelheiten. In der Wikipedia ist eine Liste der Autoren verfügbar.



Zitat
Besorgniserregend ist die Lähmung der internationalen Gemeinschaft und insbesondere des Weltsicherheitsrates, gegen Massenmord und Massenvertreibung vorzugehen. Vor allem China muss als ständiges Sicherheitsratmitglied mehr Verantwortung übernehmen. Es muss seinen Einfluss geltend machen und sich aktiv dafür einsetzen, dass die sudanesische Regierung UN-Truppen akzeptiert.
Leserbrief von Marina Schuster, MdB, in der ZEIT vom 11.9.2006

UN-Sekretariat

Das UN-Sekretariat (Secrétariat de l'ONU; United Nations Secretariat) ist das wichtigste Administrationsorgan der Vereinten Nationen und hat neben seinem Hauptsitz in New York drei Außenstellen in Genf, Nairobi und Wien. Seine wichtigste Aufgabe liegt in der organisatorischen Unterstützung der anderen UN-Organe.

Wikipedia-logo.png UN-Sekretariat, Wikipedia – Die freie Enzyklopädie, Datum - Der Text ist unter der Lizenz „Creative Commons Attribution/Share Alike“ verfügbar; zusätzliche Bedingungen können anwendbar sein. Siehe die Nutzungsbedingungen für Einzelheiten. In der Wikipedia ist eine Liste der Autoren verfügbar.



Internationaler Gerichtshof

Der Internationale Gerichtshof, IGH (franz.: Cour internationale de Justice, CIJ, engl.: International Court of Justice, ICJ), ist das Hauptrechtsprechungsorgan der Vereinten Nationen und hat seinen Sitz in Den Haag (Niederlande).

Wikipedia-logo.png Gerichtshof Internationaler Gerichtshof, Wikipedia – Die freie Enzyklopädie, Datum - Der Text ist unter der Lizenz „Creative Commons Attribution/Share Alike“ verfügbar; zusätzliche Bedingungen können anwendbar sein. Siehe die Nutzungsbedingungen für Einzelheiten. In der Wikipedia ist eine Liste der Autoren verfügbar.



Weblinks

Allgemein

Einstiegsinformationen zur UNO von der Bundeszentrale für politische Bildung

UNO Dokumente

Webseite der Vereinten Nationen

Seite der Bundesregierung mit einer umfangreichen Link-Liste zur UNO

Friedenssicherung

AG Friedensforschung an der Universität Kassel

Eine Materialsammlung zur UNO bietet Entwicklungshilfe online

Die Deutsche Welle bietet Themenschwerpunkte und Konflikte-Dossiers

Hintergrundberichte zu den Kriegen auf der Welt

Konfliktbarometer und statistisches Material zu Konfliktherden der Welt

Ein Kriege-Archiv bietet diese Seite

Dossier des Sterns - Vom Völkerbund zur Weltregierung

Deutsche Welle zu Kriegen

Arbeitsgemeinschaft Kriegsursachenforschung (AKUF)

Heidelberger Institut für Internationale Konfliktforschung HIIK e.V.

Siehe auch

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